Rechtsprechung
| BSG, 20.02.1957 - 3 RK 15/54 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BSG, 18.12.1959 - 3 RK 22/56
Erstattung des Arbeitgeberanteils der Beiträge zur Sozialversicherung; …
Auszug aus BSG, 20.02.1957 - 3 RK 15/54
Die Krankenhauspflege umfaßt im vorliegenden Fall einen Zeitraum von mehr als dreizehn Wochen (@ 144 Abs° 1 Nr° 2 SGG); sie ist nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats keine einmalige (@ 144 Abs° 1 Nr° 1 see)? sondern eine wiederkehrende"Leistung ( 5 144 Abs" 1 Nr" 2 SGG)" Der Charakter der Krankenhauspflege als wiederkehrende Leistung ist für die Frage der Zulässigkeit der Berufung auch maßgebend" wenn es sich um die Kostenübernahme für schon gewährte Krankenhauspflége handelt (zu vgl() Urteil des BSGO 1956 - 3 RK 22/56 a)" ".